Der Parktrick mit dem Zettel

Wohl jeder Autofahrer kennt das: Man hat es eilig, will etwas erledigen und da gibt es natürlich weit und breit keinen Parkplatz. Also stellt man sein Auto mal eben kurz da ab, wo noch ein paar Meter frei sind und es niemanden allzusehr behindert. Trotzdem hat man ein etwas mulmiges Gefühl. Und bei der Rückkehr ist man erleichtert, wenn das Auto noch da ist, denn immerhin steht es im Halteverbot. Manchmal ist es aber auch tatsächlich nicht mehr da – das ist ärgerlich und wird teuer.

Ein Zettel hilft – oder auch nicht

Aber da gibt es ja den Trick mit dem Zettel: Man brauche nur, so heißt es, einen Zettel mit seiner Handynummer auf das Armaturenbrett zu legen und schon dürfe die Polizei nicht mehr abschleppen. Sie müsse dann anrufen, und dann könne man das Auto ja selbst wegfahren. Ist es wirklich so einfach? Die Idee ist gar nicht so schlecht, aber etwas komplizierter ist es schon. Und eine Garantie für den Erfolg gibt es natürlich auch nicht.

Die Ersatzvorname und die Verhältnismäßigkeit

Um das zu verstehen, muß man wissen, warum und wann die Polizei überhaupt abschleppen darf. Rechtlich handelt es sich um eine sogenannte “Ersatzvornahme” – die Polizei tut ersatzweise etwas, was der Autofahrer selbst tun müßte, nämlich den Wagen aus dem Halteverbot zu entfernen. Dazu ist nicht einmal eine konkrete Behinderung oder gar Gefährdung durch das falsch abgestellte Auto erforderlich, es genügt ein einfacher Rechtsverstoß. Trotzdem gibt es eine Grenze: Das Abschleppen ist nur zulässig, wenn es keine einfachere und schnellere Möglichkeit gibt, um den Rechtsverstoß zu beseitigen. Das Abschleppen muß also in Relation zum Rechtsverstoß “verhältnismäßig” sein. Und hier setzt der Zetteltrick ein: Wenn es einfacher und schneller ist, den Fahrer selbst den Wagen beseitigen zu lassen, darf nicht abgeschleppt werden ...

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