Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten!

Arbeitgeber können aufatmen. Sie können gegen Beleidigungen, die über Soziale Netzwerke verbreitet werden, auch mit fristlosen Kündigungen vorgehen, wenn sie die Spielregeln einhalten.

In unserem Artikel „Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!“ berichteten wir über einen Fall, der vor dem Bochumer Amtsgericht verhandelt worden ist. Ein Auszubildender hatte seinen Chef, ohne diesen namentlich zu nennen, auf seinem Facebook-Profil unter anderem als Menschenschinder und Ausbeuter tituliert. Daraufhin kündigte dieser ihm fristlos. Das Arbeitsgericht Bochum (Urt. v. 29.03.2012 – Az. 3 Ca 1283/11)hatte die fristlose Kündigung als rechtswidrig erklärt. Die Begründung lag zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor.

Der Arbeitgeber sah in den Eintrag seines Auszubildenden – „menschenschinder & ausbeuter, Leibeigener o Bochum, daemliche scheisse fuer mindestlohn —20 % erledigen” – eine Verleumdung oder üble Nachrede.

Dem folgte das Arbeitsgericht zu Recht nicht, sondern nahm den Tatbestand einer Beleidigung an. „Diese Äußerungen haben gegenüber dem Beklagten als Ausbildenden ohne Zweifel beleidigenden Charakter.“ Weiter führt das Gericht aus, „eine grobe Beleidigung des Ausbildenden kann grundsätzlich geeignet sein, eine fristlose Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses zu rechtfertigen.“

Warum wurde dann die fristlose Kündigung als rechtswidrig erklärt? Nach Ansicht des Arbeitsgerichts hätte der Arbeitgeber gegen den Azubi zunächst eine Abmahnung aussprechen oder ein Kritikgespräch führen müssen ...

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