Wo steht eigentlich... wann man vorbestraft ist?

In der heutigen Vorlesung im Arbeitsrecht ging es unter anderem darum, was der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer erfragen darf und insbesondere, ob der Arbeitnehmer Vorstrafen angeben muss. Da stellt sich natürlich die Frage, wann man denn als vorbestraft gilt. Grundsätzlich ist man natürlich nach jeder rechtskräftigen Verurteilung zu einer Strafe oder nach einem rechtskräftigen Strafbefehl vorbestraft. Aber wie immer in Jura gilt: Kein Grundsatz ohne Ausnahme. Nur diese Ausnahme, und v.a. wo sie steht, das wisse meist niemand, meinte unser Professor. Ein Kommilitone jedoch, den man getrost als Experten in solchen Angelegenheiten bezeichnen kann, wusste, wo sich die Lösung versteckt: nämlich im Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG) ...Zum vollständigen Artikel


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