Roller´s Metro: Von Rohrreinigungsmaschinen und U-Bahn-Systemen

BGH zur Branchennähe im Markenrecht

Der BGH hat sich in einer frisch veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.3.2012 – I ZR 55/10, Metro/Roller’s Metro) dazu geäußert, wann eine Verletzungsgefahr zwischen einer Produktbezeichnung und einer Marke besteht, wenn die beiden von zwei verschiedenen Unternehmen verwendet werden, welche in verschiedenen Branchen tätig sind.

Sachverhalt

Der Metro-Konzern hatte gegen einen Hersteller und Händler für sanitäre Rohrreinigungsgeräte geklagt, welcher Rohrreinigungsgeräte unter der Bezeichnung „Roller’s Metro“ vertrieben hat.

Branchenähe und Verwechslungsgefahr

Der BGH hat in seiner Entscheidung nicht nur mehrere Sticheleien gegen das unnötige Apostroph untergebracht, sondern sich auch erneut dazu geäußert, dass die Frage der „Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 2 MarkenG unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände zu beurteilen [ist], wobei eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien besteht“ ...

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