I like

Beim Infodoccc von Karsten Gulden ist über einen Fall zu lesen, wonach ein Richter in den USA entschied, dass das Betätigen des Like-Buttons von Facebook noch keine von der Verfassung der USA geschützte Meinungsäußerung darstelle. Nun stellt sich natürlich die Frage, wie der Facebook Like-Button vor dem Hintergrund des Art. 5 GG zu bewerten wäre. RA Gulden verneint diese (wenn es auch in der Kanzlei offensichtlich abweichende Meinungen gibt), und damit hat er auch Recht. Das reine Klicken des Facebook Like-Buttons als Meinungsäußerung iSd Art. 5 zu sehen, halte ich für eine sehr überzogene Auslegung des Begriffes. Denn um eine Meinungsäußerung zu erreichen, bräuchte man zuerst einmal eine Meinung, die zu äußern wäre. Und gerade an dieser zugrundeliegenden Meinung scheitert es in einem solchen Fall. Fraglich wäre schon einmal, was genau die Meinung sein soll, die der Klick auf den Like-Button beinhalten soll ...Zum vollständigen Artikel


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