Keine Künstlersozialversicherung für Schmuckgestalter

Schmuckgestalterin ist keine künstlerische Tätigkeit im Bereich bildende Kunst im Sinne des § 2 S. 1 KSVG handelt. Somit besteht keine Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung. Dies hat das SG Frankfurt in seinem Urteil vom 27.03.2012 – S 25 KR 182/09 – festgetellt und seine Entscheidung u.a. wie folgt begründet:

Nach § 1 KSVG werden selbstständige Künstler und Publizisten in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben (Nr. 1) und im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 Viertes Buch Sozialgesetzbuch- Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – SGB IV – (Nr. 2).

Gemäß § 2 Satz 1 KSVG ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Im vorliegenden Fall kommt ersichtlich nur das “Schaffen von bildender Kunst” im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG in Betracht. Die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Vorschrift sind hier aber nicht erfüllt.

Die Beklagte hat zu Recht festgestellt, dass es sich bei der hier streitgegenständlichen Tätigkeit der Klägerin als Schmuckgestalterin nicht um eine künstlerische Tätigkeit im Bereich bildende Kunst im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG handelt.

Das KSVG nimmt eine an der Typologie der Ausübungsformen orientierte Einteilung in Kunstgattungen vor, die den Kunstbegriff aber im Hinblick auf die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer Betätigungsfelder materiell nicht definiert ...

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