Update im Markenstreit um “HOECHST”

Der Prozess um die Löschung des bekannten Hoechst-Markenzeichens “Brücke und Turm” nimmt immer größere Ausmaße an. Gestern verhandelte die Spezialkammer des Landgerichts für Wettbewerbs- und Markenrecht erneut. Am 13. Juni ist nun ein Verkündungstermin vorgesehen. Als wahrscheinlich gilt allerdings, dass kein abschließendes Urteil bekannt gegeben wird. Stattdessen könnte das Verfahren bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in einer ähnlichen Sache ausgesetzt werden.

Quelle: Frankfurter Neue Presse

Das Logo der einstigen Hoechst AG findet sich erstmals 1952 im Markenregister.

Registernummer: 633916

Die Wort-/Bildmarke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Die älteste noch registrierte Version wird vom DPMA unter der Registernummer 842775 geführt.

Nizzaklassen: 01, 02, 05 Die Marke mit Priorität vom 31.08.1966 befindet sich im Besitz der Hoechst GmbH.

Der Hintergrund des Streits wird klar, wenn man die Markenanmeldungen der jüngeren Vergangenheit betrachtet.

Am 22.02 ...

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