Sind Sie auf die Button-Lösung eingestellt?

Im März 2012 wurde durch den deutschen Gesetzgeber für den E-Commerce die „Button“-Lösung verabschiedet. Diese soll den Verbraucher vor dem Abschluß unerwünschter Verträge üper das Internet schützen. Bevor ein kostenpflichtiger Vertrag verbindlich abgeschlossen werden kann, muss durch einen „Button“ deutlich – etwa durch Wiedergabe des Preises – auf diese Kosten hingewiesen werden. Die Regelung tritt 3 Monate nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Veröffentlichung kurzfristig erfolgen wird. Mit einer Veröffentlichung im Mai wäre das Gesetz ab dem 01.08.2012 verbindlich.

Was ändert sich für Onlinehändler?

Künftig muß der Händler in seinem Onlineshop den Verbraucher nach dem neugefaßten § 312g BGB klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über den wesentlichen Vertragsinhalt informieren. Ein kostenauslösender Vertrag kommt nur noch dann zustande, wenn der Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet (sog. Button-Lösung).

Hintergrund dieser Regelung sind die bekannten „Abo-Fallen“, bei denen Nutzer sich auf vermeintlich kostenlosen Plattformen registrierten, um z.B. Freeware herunter zu laden. Wochen später erhielten die überraschten Nutzer dann Rechnungen über das abgeschlossene „Abonnement“. Viele Nutzer haben diese Rechnungen bezahlt, weil sie sich nicht auf einen Rechtsstreit einlassen wollten – obwohl durchaus gute Chancen bestanden, sich erfolgreich gegen die Rechnung zur Wehr zu setzen.

Um solche Fälle von Verbraucher-Abzocke zu vermeiden, soll nun verbindlich vorgeschrieben werden, dass der Verbraucher vor Vertragsschlüssen im Internet darüber informiert wird, dass er einen kostenpflichtigen Vertrag abschließt ...

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