BGH: Ideen, wenn sonst nichts mehr hilft

Wie schon gebloggt, regt Weniges nur die anwaltliche (und richterliche) Findigkeit so an, wie die Gefahr (oder Chance), daß die Berufungsbegründungsfrist versäumt ist.

Der Bundesgerichtshof springt den Säumigen bei und gewährt so manches Schlupfloch. Meist geht es dabei um die sonst so zuverlässige Rechtsanwaltsfachangestellte oder Faxprobleme um Mitternacht. Zuletzt urteilte er über ein paar eher abseitige Rettungsversuche. Damit liefert er Ideen, wenn sonst nichts mehr hilft.

Ersichtlich falsches Datum im Empfangsbekenntnis

Das Kammergericht hatte ein Empfangsbekenntnis, das den Empfang eines Urteils vom 08.01.2009 handschriftlich für den 18.01.2008 bestätigte, so ausgelegt, daß der 18.01.2009 gemeint gewesen sei. Die Berufung vom 19.02.2009 sei also verspätet. Mit Beschluss vom 22.12.2011 – Az ...

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