Schwiegerelterliche Zuwendungen zur Finanzierung einer Immobilie – Was ist, wenn die Ehe des Kindes scheitert?

Eine Frage, die sich immer wieder einmal stellt:

Wenn von den Eltern ihrem Kind und dem Schwiegerkind nach der Heirat Geld zur Finanzierung eines Eigenheims zur Verfügung gestellt, von Kind und Schwiegerkind unter Verwendung des Geldes ein Haus als Miteigentümer zu je ½ erworben worden ist, in der Folgezeit die Ehe aber geschieden wird und das Haus versteigert werden soll, können die Eltern von dem Schwiegerkind dann die Hälfte ihrer finanziellen Zuwendungen zurückfordern?

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.07.2011 – XII ZR 149/09 – entschieden, dass, wenn keine Zweckabrede im Sinne des § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB vorliegt (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 21.07.2010 – XII ZR 180/09 –), in solchen Fällen Rückforderungsan-sprüche nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage in Betracht kommen können und hierzu u. a. ausgeführt:

Schwiegerelterliche Zuwendungen sind, wenn sie um der Ehe des eigenen Kindes erfolgen, als Schenkungen zu werten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK