Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig

Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen 7, 9 und 11 eingetragen werden muss, wenn folgende Waren geschützt werden sollen:

„Klasse 7: Energiesparmotoren für Mitteldruck-Axialventilatoren; Klasse 9: Regelgeräte für Mitteldruck-Axialventilatoren; Klasse 11: Ventilatoren, nämlich Mitteldruck-Axialventilatoren mit Energiesparmotor, und deren Tei

le, soweit in Klasse 11 enthalten sämtliche vorgenannten Waren nur für gewerbliche und industrielle Abnehmer.“ Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Eintragung auf der Grundlage des ursprünglich eingereichten Warenverzeichnis-ses durch Erstbeschluss wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und durch Erinnerungsbeschluss nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG versagt, weil eine beschreibende Angabe vorliege. Da „MAX“ im Englischen wie im Deutschen die Abkürzung für „maximal“ sei, und das englische Wort „vent“ im Deutschen „Belüftung, Entlüftungsöffnung“ bedeute und zudem die Abkürzung für „ventilation, ventilator“ sei, weise die angemeldete Bezeichnung beschreibend auf eine hohe (maximale) Leistung der beanspruchten Ventilatoren hin.

Erfolgreich legt der Markeninhaber gegen diese Entscheidung Rechtsmittel und konnte im Beschwerdeverfahren das Gericht davon überzeugen, dass die Beurteilung des Prüfers nicht richtig ist. Die Richter waren der Ansicht, dass die angemeldete Bezeichnung MAXvent auf der Grundlage des im Beschwerdeverfahren beschränkten Warenverzeichnisses über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt.

MAXvent ist keine gebräuchliche Bezeichnung der deutschen oder einer im Inland bekannten Fremdsprache ...

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