“Gefällt mir” – Ist das eine Meinungsäußerung oder nicht?

Golem berichtete über einen Fall in den USA, in dem ein Gericht entschied, dass die Betätigung des “Gefällt-mir”-Buttons keine Meinungsäußerung im Sinne der US-Verfassung darstellen würde. Es fehle eine “ausreichende Äußerung, um den Schutz der Verfassung zu genießen”, so das Gericht. Die Betätigung des Buttons sei lediglich eine Sympathiebekundung. Eine Meinungsäußerung läge nur dann vor, wenn eine Kommentierung hinzu käme. Was ist von dieser Rechtsprechung zu halten, haben wir uns intern gefragt und festgestellt, dass die Meinungen über die oben aufgeworfene Frage auseinander gehen.

Meinungsäußerungen sind Stellungnahmen im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung. Auf die Form kommt es nicht an. Betätige ich nun den ”Gefällt-mir”-Button signalisiere ich, dass mir das Angeklickte gefällt im Sinne der Facebookvorgabe ...

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