EuGH, C‑406/10: Zum Rechtsschutz für Funktionalität, Programmiersprache oder Dateiformat eines Computerprogramms nach Europäischem Recht

Der EuGH hat in der Rechtssache C‑406/10 am 2. Mai 2012 in einer Auseinandersetzung zwischen dem SAS Institute Inc. und der World Programming Ltd u.a. entschieden, dass die Funktionalität eines Programms nicht auf der Grundlage der Computerrichtilinie urheberrechtlich geschützt ist. Dasselbe gilt für die Programmiersprache - eine zur Zeit auch zwischen Oracle und Google diskutierte Frage. Hintergrund der Auseinandersetzung war das SAS-System, mit dem Nutzer in der SAS-eigenen Sprache Programme (Skripte) schreiben und verwenden können. World Programming Ltd erstellte als Alternative das „World Programming System“, das die Funktionalitäten der SAS-Komponenten nachbildet, damit SAS-Scripts auch mit dem „World Programming System“ ausgeführt werden konnten. SAS klagte in der Folge gegen WPL wegen Verletzung des Urheberrechts an den Computerprogrammen und Handbüchern ihres Systems. Vor diesem Hintergrund legte der High Court of Justice (England & Wales) dem EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor, die der EuGH wie folgt beantwortet:
1. Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14 ...
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