And the Oscar goes to…

Der BGH hatte sich in einer soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 8. März 2012 – I ZR 75/10 – OSCAR) mit Fragen des internationalen Markenrechts zu beschäftigen.

Die Rechteinhaberin der Marke Oscar, die kalifornische Academy of Motion Picture Arts and Sciences (AMPAS), klagte gegen die italienische Rai Radiotelevisione Italiana S.p.A., da letztere Sendungen übertrug, die Namen wie „Oscar del vino“, „La Kore Oscar della Moda“ und „Oscar TV“ trugen und in Deutschland empfangbar waren, obwohl zugunsten der AMPAS in Deutschland die Wortmarke „OSCAR“ für Unterhaltung und Unterhaltungsdienstleistungen eingetragen waren.

Zuständigkeit und anwendbares Recht

Rechtlich ging es im Wesentlichen um zwei Fragen: Erstens, ist ein deutsches Gericht zuständig, wenn eine deutsche Marke durch einen europäischen Satellitensender verletzt wird? Zweitens, wann findet deutsches Recht auf eine Verletzung eine inländischen Marke Anwendung?

Die Entscheidung verdeutlicht damit sehr anschaulich, dass die Frage, ob ein deutsches Gericht über einen Fall entscheiden wird von der Frage zu unterscheiden ist, nach Maßgabe welcher Rechtsordnung dieser Fall entschieden wird.

Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Ausrichtung auf Deutschland

Bezüglich der Zuständigkeit hat das Gericht ausgeführt, dass für eine Klage ein deutsches Gericht jedenfalls stets dann nach Art. 5 Nr. 3 EuGVVO wegen einer Markenrechtsverletzungshandlung zuständig ist, wenn sich die Fernsehsendung an einen Teil der deutschen Bevölkerung richtet. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn die Sendung in italienischer Sprache ist, da dies eine zumindest von einem Teil der deutschen Bevölkerung gesprochene Sprache sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK