2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken – Teil 2

Weiter geht es mit den zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011.

Aktenzeichen 302011018370.8 Nizzaklasse 06, 37

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) “Darstellung der konkreten Waren (HInweisschilder) und der Art der Dienstleistungen, die insbesondere von Elektrotankstellen angeboten werden.”

Aktenzeichen 3020110204713 Nizzaklasse 30

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen “Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020110223831 Nizzaklassen 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen “Anmeldung zurückgewiesen, Sonstige formelle Mängel (§ 32 Abs. 3)”

Aktenzeichen 3020110243328 Nizzaklassen 09, 35, 38

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen “Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020110291144 Nizzaklassen 41, 42

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) “Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020110292531 Nizzaklassen 09, 16, 28

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) “Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020110327823 Nizzaklasse 09

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen “Anmeldung zurückgewiesen, Sonstige formelle Mängel (§ 32 Abs ...

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