Gemeinschaftspraxis nur zum Schein: Kann Ärzte die Existenz kosten

Viele Vertragsärzte (vulgo: Kassenärzte) schließen sich zu einer Gemeinschaftspraxis (meist in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, seltener als Partnerschaftsgesellschaft) zusammen und rechnen dann gemeinsam gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung ab. Hoffentlich meinen die Ärzte das mit der Gemeinschaftspraxis dann auch ernst. Stellt sich nämlich später bei einer Prüfung heraus, dass die Gemeinschaftspraxis nur nach außen hin “zum Schein” besteht, die Ärzte im Innenverhältnis aber eigentlich von einem faktischen Anstellungverhältnis eines der Ärzte ausgehen, kann das zur wirtschaftlichen Katastrophe führen.

Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte am 23.06.2010 (Az. B 6 KA 7/09 R) über eine solche Konstellation. In dieser Grundlagenentscheidung nannte das BSG die Kriterien, wie es “echte” vertragsarztrechtliche Gemeinschaftspraxen von so genannten Schein-Gemeinschaftspraxen abgrenzt ...

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