Altenpflegehelferin mit Hepatitis-B

Die Tätigkeit als Pflegehelferin in einem Altenpflegeheim birgt keine besondere Infektionsgefahr, so dass die Anerkennung einer Hepatitis-B-Erkrankung als Berufskrankheit (BK 3101) nicht möglich ist.

So hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin, die von 1988 an bei verschiedenen Arbeitgebern als Erzieherin beschäftigt gewesen ist. Vom 1.4.2005 bis 30.9.2005 war sie in Teilzeit (20h/Woche) als Pflegehelferin im Pflegestift I. gGmbH beschäftigt. Eine Impfung gegen Hepatitis erfolgte vor Antritt dieser Tätigkeit nicht. Im Juli 2005 wurde sie im Pflegestift von einer demenzkranken Bewohnerin (B) am rechten Arm gekratzt. Die Wunde entzündete sich später, so dass sie mit Diagnose einer Blutvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Ab dem 2.8.2005 war die Klägerin bis zum Ende ihrer Beschäftigung arbeitsunfähig erkrankt. Eine später im Laufe des Verwaltungsverfahrens durchgeführte Laboruntersuchung bei der Heimbewohnerin B ergab einen negativen Hepatitis-B-Befund. Am 27.1.2006 ergab eine Laboruntersuchung bei der Klägerin einen positiven Hepatitis B-Befund. Im Februar 2006 zeigte die Klägerin bei der Beklagten ihre Erkrankung an und beantragte die Einleitung eines Verwaltungsverfahrens zur Prüfung des Vorliegens einer Berufskrankheit. Mit Bescheid vom 6. Dezember 2006 lehnte die Beklagte eine Anerkennung der Virushepatitis B als Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) ab. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren hat die Klägerin vor dem Sozialgericht Klage eingereicht. Mit Urteil vom 26. August 2009 hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Tätigkeit der Klägerin im Pflegestift I. und der Virushepatitis-B sei nicht hinreichend wahrscheinlich. Der Nachweis einer erhöhten Infektionsgefahr sei nicht erbracht. Hiergegen ist Berufung eingelegt worden ...

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