2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken

Eine erste Aufwahl von zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011.

Aktenzeichen 3020110075115 Nizzaklasse 36, 37, 42

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020110077789 Nizzaklasse 11, 19, 28

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 302011009292.3 Nizzaklasse 29, 31, 32, 33, 34, 35

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „beschreibende Wortfolge in russischer Sprache: einfach empörend niedrige Preise”

Aktenzeichen 3020110094985 Nizzaklasse 30

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 302011009644.9 Nizzaklasse 05, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 30, 32, 35, 41, 43

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr ...

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