Die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung durch die Familienkasse führt nicht dazu, dass das Kindergeld im Zeitpunkt seines Zuflusses nicht als Einkommen zu berücksichtigen war

Landessozialgericht Baden-Württemberg,Urteil vom 21.03.2012,- L 2 AS 5392/11 - Die sich aus dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Familienkasse ergebende Rückzahlungsverpflichtung, die für die Bestimmung der Hilfebedürftigkeit maßgeblich ist, tritt erst zukünftig ein (vgl. hierzu und zum Folgenden BSG,Urteil v. 23.8.2011 – B 14 AS 165/10 R). Der bestandskräftige Bescheid der Familienkasse hat deshalb im Verhältnis zur BA bzw. der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) lediglich die Bedeutung, dass ein Hilfebedürftiger erst von diesem Zeitpunkt ...Zum vollständigen Artikel


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