Bei “Gefällt mir” fristlose Kündigung?

Pünktlich zum Tag der Arbeit beschert uns Facebook eine thematisch passende Meldung.

Wie die Düsseldorfer Kollegen Terhaag & Partner Rechtsanwälte mitteilen, hatte das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens zu entscheiden, ob die Betätigung des “Gefällt mir”-Button bei Facebook eine fristlose Kündigung rechtfertigen konnte.

Die Klägerin war seit 25 Jahren bei der Beklagten angestellt. Die Parteien schlossen einen Aufhebungsvertrag, wonach die Klägerin Ende Juni 2012 gegen Zahlung einer Abfindung aus dem Betrieb der Beklagten ausscheiden sollte. Im Dezember 2011 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis. Dem war vorausgegangen, dass der Ehemann der Klägerin auf seiner Facebookseite postete:

“Hab gerade mein Sparkassen Schwein auf (Namen der Vorstände der Beklagten) getauft. Naja, irgendwann stehen alle Schweine vor einem Metzger.”

Er veröffentlichte außerdem eine Fischdarstellung, bei der das Mittelstück des Fisches ein Sparkassensymbol darstellte. Daneben stand:

“Unser Fisch stinkt vom Kopf”.

Unter der Fischdarstellung befand sich mit dem Kommentar “Gefällt mir” der Name der Klägerin. Die Einträge wurden zu einem späteren Zeitpunkt entfernt ...

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