Rede „Anonymität als Grundprinzip des freien Internets“

Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz wurde vor kurzem die Rede der Bundesjustizministerin auf dem For..Net-Symposium am 19. April 2012 veröffentlicht. Unter dem Titel „Anonymität als Grundprinzip des freien Internets“ hielt Frau Leutheusser-Schnarrenberger eine Rede, der man sich durchaus selbst anschließen kann. Nach einer kurzen Einleitung und dem Ausräumen einiger Missverständnisse, die sich in der Debatte um ein freies Internet immer wieder einschleichen (Generationenkonflikt; digitale Piraten gegen Internetausdrucker), kommt die Ministerin gleich auf den Punkt:
Die Kluft drückt sich vielmehr aus in einem intellektuellen Gefälle zwischen der gesellschaftlichen Debatte, die dringend geführt werden muss, und dem dafür notwendigen, aber noch nicht erreichten Diskursniveau einiger Akteure. Die öffentliche Diskussion ist bis heute zum Teil von Unwissenheit und unbegründeten Befürchtungen geprägt und vermag die übergeordnete kultur- und gesellschaftspolitische Bedeutung des digitalen Mediums nicht ansatzweise zu erfassen.
Auch das eigentliche Thema der Rede wird schnell erreicht: Die Möglichkeit, das Internet weitgehend anonym zu nutzen, ein Umstand, in welchem viele insoweit ein Problem erkennen, als das Verbreiten von Meinungen ohne Klarnamenpflicht der Verrohung der Debatte etwa durch Senkung von Hemmschwellen und Verhinderung effektiver Rechtsdurchsetzung Vorschub leisten würde ...Zum vollständigen Artikel


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