Mäßiger Verstand vor Gericht

Mein Kollege hat heute ein juristisches Zitat gebloggt, über das ich noch ein paar Worte verlieren möchte. Das Zitat stammt vom bayerischen Schriftsteller Ludwig Thoma (1867-1921) und lautet:
Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande.
Nun gibt es heutzutage zwar keine königlichen Landgerichtsräte mehr, allerdings immer noch Juristen. Und auch das Thoma'sche Zitat ist noch verbreitet. Manch ein Jurist verwendet es selbstironisch, wie es auch Thoma selbst tat, der als Rechtsanwalt in München und Dachau tätig war. Andere hingegen (will heißen: Nicht-Juristen) benutzen das Zitat auch gerne als gezielte Diffamierung. Zu diesem Zweck brachte auch ein Gewerkschaftssekretär der IG Metall bei einer Betriebsversammlung im Jahr 2006 das Zitat. Opfer wurde der Geschäftsführer eines Arbeitgeberverbandes (natürlich: Rechtsanwalt), der sich beleidigt fühlte und vor dem Arbeitsgericht Freiburg auf Unterlassung klagte:
Jedenfalls wurde von dem Beklagten sodann in diesem Zusammenhang geäußert, er, der Beklagte, halte es mit Tucholsky der bereits gesagt habe: „Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand.“
Beleidigungen fallen ja regelmäßig auf den Beleidigenden zurück, v.a. aber dann, wenn man ein Zitat über mäßigen Verstand falsch zuordnet. (Außer man ordnet ein Zitat absichtlich falsch zu, wie es Marc-Uwe Kling nicht zu beleidigenden, sondern zu humoristischen Zwecken macht.) Rechtlich interessant an diesem Fall war nun die Wahl der richtigen Gerichtsbarkeit. Das Arbeitsgericht hielt sich für sachlich (und übrigens auch örtlich) unzuständig und verwies die Rechtssache an das Amtsgericht. Der beklagte Gewerkschaftssekretär legte hiergegen Beschwerde ein:
Die Rechtstreitigkeit habe einen kollektivrechtlichen Bezug, so dass die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten gegeben sei ...
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Falsch zugeordnete Zitate -- Marc Uwe Kling.mkv

3SAT Kleinkunstpreis Verleihung -- Sendung März 2012



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