Hochmütige Richter

Der Angeklagte weigerte sich, bei der Urteilsverkündung aufzustehen. Dafür brummte ihm der Strafrichter fünf (!) Tage Ordnungshaft auf, die der Betroffene absitzen musste. So weit so gut. Bei Amtsgerichten muss man auf schräge Zeitgenossen eingestellt sein – auch auf der Richterbank. Was mich aber nachdenklich macht, ist die Haltung des Oberlandesgerichts Celle zu der Inhaftierung des Angeklagten. Die Richter von der höheren Instanz haben an fünf Tagen Gefängnis für einmal Sitzenbleiben nämlich rein gar nichts zu beanstanden.

Wer wann im Gerichtssaal aufzustehen hat, ist gesetzlich nicht geregelt. Richter, die aber Wert auf so was legen, können also gar nicht auf juristische Dos und Dont’s pochen. Vielmehr greifen sie bei renitenten Zeitgenossen auf die sogenannte “Ungebühr” zurück, einen reichlich schwammigen Begriff im Gerichtsverfassungsgesetz. Die Ungebühr kann mit Ordnungsgeld bis zu 1.000 Euro geahndet werden. Oder eben mit Haft von bis zu einer Woche.

Ungebühr ist aber nicht jedes widerspenstige Verhalten. Das schreiben die Richter vom Oberlandesgericht Celle selbst:

Eine Ungebühr … ist ein erheblicher Angriff auf die Ordnung in der Sitzung, auf deren justizgemäßen Ablauf, auf den Gerichtsfrieden und damit auf die Würde des Gerichts. Zu einem geordneten Ablauf in diesem Sinne gehört auch das Beachten eines Mindestmaßes von äußeren Formen und eine von Emotionen möglichst freie Verhandlungsführung.

Die Ordnungsmittel … können insbesondere als Antwort auf grobe Verletzungen oder bewusste Provokationen eingesetzt werden.

Wieso ausgerechnet bloßes Sitzenbleiben das Mindestmaß von äußeren Formen unterschreitet, begründen die Richter nicht ...

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