Vertretungsbefristung

Die Möglichkeit zur Befristung eines Arbeitsvertrages wäre für einen Arbeitgeber eigentlich eine ganz feine Sache. Er muss sich nicht mit den – im Grunde recht hohen – Hürden des Kündigungsschutzes herumplagen und kann den befristet Beschäftigten vielleicht noch zu ein wenig mehr Leistung anspornen (“Verlängert wird nur, wer die Quote schafft.”). Um die Umgehung des Kündigungsschutzrechtes nicht zu leicht zu machen, hat der Gesetzgeber einige Voraussetzungen für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses geschaffen (im Grunde war es ja das BAG im Jahr 1959 und der Gesetzgeber hat das dann erst mit erheblicher Verzögerung übernommen). Zulässig ist dabei unter anderem die sog. Vertretungsbefristung gem. § 14 Abs. 1 Nr. 3 TzBfG.

Der sachliche Rechtfertigungsgrund einer solchen Befristungsabrede liegt darin, daß der Arbeitgeber bereits zu einem vorübergehend ausfallenden Mitarbeiter in einem Rechtsverhältnis steht und mit der Rückkehr dieses Mitarbeiters rechnet. Damit besteht für die Wahrnehmung der an sich dem ausfallenden Mitarbeiter obliegenden Arbeitsaufgaben durch eine Vertretungskraft von vornherein nur ein zeitlich begrenztes Bedürfnis. (z.B. BAG NZA 2001, 1382)

Es muss jedoch sichergestellt sein, dass die Beschäftigung des befristet eingestellten Arbeitnehmers wegen des Arbeitskräftebedarfs erfolgt, der durch die vorübergehende Abwesenheit des zu vertretenden Mitarbeiters entsteht (BAG BB 2010, 2054).

Fällt also ein Mitarbeiter aus welchem Grund auch immer vorübergehend aus, so darf der Arbeitgeber den Ausfall der Arbeitskraft mit einem befristet beschäftigten Arbeitnehmer kompensieren. Es muss wenigstens eine einseitige Kongruenz zwischen eingebrachter Arbeitskraft der Stammkraft und Arbeitskraft des Vertreters bestehen. Einseitig deshalb, weil nur der Umfang der Arbeitskraft des Vertreters nicht die der Stammkraft nicht überschreiten darf, andersrum ist keine Kongruenz erforderlich ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK