Rezension Öffentliches Recht: Sichere Vergabe

Zeiss, Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte, 2. Auflage, Bundesanzeiger, 2012 Von RA, FA für Sozialrecht, FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Pirmasens Das Vergaberecht ist ein wahrer Dschungel. Man kann schnell Überblick und Orientierung verlieren im Dickicht von Vergabe- und Vertragsordnungen, VOB/A, VOL/A und EU-Recht. Allein die Begrifflichkeit kann verwirren: Fachlose, Teillose, Schwellenwerte, In-House-Geschäft, Diskriminierungsfreiheit, Kaskadenprinzip. Übersicht tut Not. Dabei befasst sich die Masse der juristischen Fachliteratur mit der Vergabe jenseits der Schwellenwerten, also den Auftragswertgrenzen, die zwangsläufig zur Anwendung des GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) führen und damit Primärrechtsschutz vor den zuständigen Vergabekammern ermöglichen. Mit diesem Primärrechtsschutz kann eine abweichende Vergabeentscheidung erwirkt werden. In 9 von 10 Fällen werden diese Wertgrenzen aber bei der öffentlichen Auftragsvergabe überhaupt nicht überschritten. Es handelt sich um Vergabe unterhalb jener Schwellenwerte. Und in diesen Fällen gibt es in der Regel keinen „Primärrechtsschutz“, mit dem eine abweichende Vergabeentscheidung erzwungen werden könnte. Dem vermeintlich benachteiligten Bieter bleibt nur der Sekundärrechtsschutz, also ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen – unter bestimmten, engen Voraussetzungen. Obwohl in der Praxis die unterschwellige Vergabe die Regel ist, verhält sich die Quantität der hierzu publizierten Werke reziprok. Nur sehr wenige Veröffentlichungen befassen sich ausdrücklich und ausschließlich mit der unterschwelligen Vergabe. Unverständlich, denn die Großzahl der Beschaffungsgeschäfte öffentlicher Auftraggeber wird hier abgewickelt. Dankbar ist man daher für ein Buch, das eben genau diesen Regelfall der Praxis zum Gegenstand hat, vor allem, wenn es dabei noch so gut gemacht ist, wie das vorliegende Werk von Dr. Christopher Zeiss ...Zum vollständigen Artikel


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