Die Wortmarke “Robert Enke”

Die Eintragung von Personennamen – auch berühmter und bekannter Personen – als Marke ist grundsätzlich zulässig. Unabhängig vom Recht der Ehefrau am Namen des verstorbenen Ehemannes kann die Anmeldung von Namen generell kein Missbrauch im Sinne des Markengesetzes sein.

Mit dieser Begründung hat das Bundespatentgericht auf die Beschwerde der Ehefrau des verstorbenen Fußball-Torwarts Robert Enke die Eintragung des Namens Robert Enke als Wortmarke für zulässig erklärt. Die Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Dort wurde die Anmeldung der Wortmarke „Robert Enke“ als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a. bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Druckereierzeugnisse) könnten sich thematisch mit dem am 10. November 2009 verstorbenen Fußballtorwart Robert Enke befassen. Dieser sei als Person der Zeitgeschichte einem breiten – auch nicht fußballinteressierten – Publikum bekannt. Es fehle für die Eintragung als Marke deshalb am – für das Publikum erkennbaren – Hinweis auf die Herkunft der Waren. Frau Enke hat gegen diese Entscheidung Beschwerde beim Bundespatentgericht eingelegt.

In seiner Begründung hat das Bundespatentgericht ausgeführt, dass die Eintragung von Personennamen nach dem Markengesetz grundsätzlich zulässig sei. Das gelte nach der Rechtsprechung auch für Namen berühmter und bekannter Personen ...

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