Die Marke Robert Enke

Die Witwe des verstorbenen Fußballnationalspielers Robert Enke hat die Wortmarke „Robert Enke“ beim DPMA angemeldet. Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen, da sich die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a. DVDs und CDs und Druckerzeugnisse) thematisch mit einer Person der Zeitgeschichte befassen. Offenbar befürchtete das DPMA, der Markenschutz würde dazu führen, dass es niemandem außer der Markeninhaberin mehr möglich sei, Publikationen über den verstorbenen Nationaltorwart zu veröffentlichen.

Frau Enke hat gegen die Entscheidung des DPMA Beschwerde eingelegt. Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke nun zugelassen. Es meint, die Eintragung von Personennamen müsse nach dem Markengesetz grundsätzlich möglich sein, egal ob die Namensträger berühmt sind oder nicht. Personennamen seien schon von ihrer Zweckbestimmung her unterscheidungskräftig. Beschreibend könne „Robert Enke“ zwar als Inhaltsangabe von Büchern und anderen Medien sein, dies sei aber nicht zwingend. Markenschutz müsse daher auch für solche Waren möglich sein.

Dies überrascht angesichts der Rechtsprechung des BGH, der jedenfalls in der Entscheidung „Marlene Dietrich“ (BGH, 24. 4. 2008, I ZB 21/06 - Marlene-Dietrich-Bildnis) Abbilder berühmter Personen der Zeitgeschichte für nicht markenschutzfähig hielt, soweit es um die Kennzeichnung von Waren geht, die sich thematisch mit der betreffenden Person befassen können (z.B. Bücher und DVDs).

Die bedeutet im Klartext: Bücher und Filme über das Leben und die Karriere von Robert Enke dürfen auch künftig vertrieben werden, ohne das dies mit der Marke verhindert werden kann. Gegen die „Robert Enke DVD Kollektion“ könnte Teresa Enke jedoch vorgehen ...

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