1 DAYTONA RACING vs. DAYTONA

Eigener Leitsatz: Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "1 DAYTONA RACING" und der Wort-/Bildmarke bzw. Wortmarke "DAYTONA". Zum einen ist der Begriff "Daytona" als geographische Angabe ohnehin nicht schutzfähig. Zum anderen kommt den beiden Widerspruchsmarken auch keine gesteigerte Kennzeichnungskraft zu. Dazu müssten beide dem Publikum aufgrund einer häufigen Benutzung im Inland bekannt sein - die Durchführung des bekannten Motoradrennens als Hauptdienstleistung findet jedoch im Ausland statt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 19.04.2012

Az.: 28 W (pat) 537/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 307 42 577 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Januar 2012 durch die Vorsitzende Richterin ..., den Richter ... und die Richterin ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die Widersprechende hat gegen die am 5. Oktober 2007 veröffentlichte Eintragung der am 29. Juni 2007 angemeldeten, für Motorräder, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels mit Motorrädern, Motorradzubehör, Motorradteilen, Motorradbekleidung, Motorradhelmen, Schmuckwaren, Bekleidung und Schuhwaren geschützten Marke Nr. 307 42 577 1 DAYTONA RACING (Abbildung) Widerspruch eingelegt 1. aus ihrer am 28. August 1995 angemeldeten und seit 11 ...

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