OLG Stuttgart: Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig

Die Beklagte war ein Telemedienunternehmen, welches im Internet die Möglichkeit zur Verfügung stellte, entgeltlich Hörbücher herunterzuladen und sich so online eine Kopie der jeweiligen Hörbuchdatei durch Speicherung auf dem eigenen Computer zu erstellen.

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten fand sich zum Urheberrecht/Nutzung folgender Passus:

"Der Käufer der im Portal … angebotenen Hörbücher und sonstigen Mediendateien erwirbt lediglich ein Nutzungsrecht, kein Eigentum. Der Weiterverkauf ist untersagt."

Der klagende Verband nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch, weil die Klausel gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoße.

Das OLG Stuttgart (Urt. v. 03.11.2011 - Az.: 2 U 49/11) sah dies anders ...

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