Abrisses des Mehrzwecksaales des Kulturpalastes und das Urheberrecht

In der Neugestaltung bzw. dem Abriss eines Mehrzwecksaales liegt keine Teilvernichtung eines Gesamtwerkes, wenn der Saal durch einen neuen Saal ersetzt werden kann, ohne dass der restliche Gebäudekomplex hiervon beeinträchtigt wird. Damit liegt kein Eingriff in das Urheberrecht vor, da es dem Mehrzwecksaal für sich genommen an der erforderlichen Gestaltungshöhe fehlt.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Leipzig im Dresdner Konzerthausstreit die Klage des Urhebers Dr. h.c. Wolfgang Hänsch gegen die Stadt Dresden abgewiesen. Der Kläger hat die Unterlassung des Abrisses des Mehrzwecksaales des Kulturpalastes in Dresden und des Baues eines neuen Konzertsaales begehrt. Die Stadt Dresden plant auf der Grundlage eines Stadtratsbeschlusses vom 03.07.2008 den Abriss des Mehrzwecksaales des Kulturpalastes am Dresdner Altmarkt unter Aufrechterhaltung der äußeren Gestalt des Kulturpalastes ...

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