4A_627/2011: Schiedsentscheid aufgehoben wegen fehlender Zuständigkeit

Mit Entscheid 4A_627/2011 vom 8. März 2012 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) gemäss den Regeln für die interne Schiedsgerichtsbarkeit gut und hob diesen auf. Im April 2008 schloss die Internationale Eishockey-Föderation (Beschwerdeführerin) mit dem Schweizerischen Eishockeyverband und der Schweizerischen Eishockey Nationalliga GmbH einen Vertrag über die Teilnahme schweizerischer Klubs an der Champions Hockey League (CHL) ab (CHL-Vertrag). Art. 10 dieses Vertrags regelte, welche Klubs zur Teilnahme berechtigt waren. Der CHL-Vertrag enthielt überdies eine Schiedsklausel zugunsten des TAS. Infolge der Finanzkrise informierte die Beschwerdeführerin unter anderem den Schweizerischen Eishockeyverband, dass sie die Saison 2009/2010 und 2010/2011 nicht finanzieren könne. In der Folge klagte die SCB Eishockey AG (Beschwerdegegnerin) die Beschwerdeführerin wegen Schadenersatzes vor dem TAS ein. Die Beschwerdeführerin verneinte die Zuständigkeit des TAS. Mit Zwischenentscheid vom 13. September 2011 bejahte das TAS seine Zuständigkeit. Die zentrale Erwägung lautet dahingehend, dass es sich bei Art. 10 des CHL-Vertrags, der bestimmt, welche Klubs auf Grund ihrer Leistungen in der nationalen Meisterschaft zur Teilnahme am CHL berechtigt sind, um einen echten Vertrag zu Gunsten Dritter (d.h. zu Gunsten der teilnahmeberechtigten Klubs) handle (Art. 112 Abs. 2 OR), und dass folglich auch die im CHL-Vertrag enthaltene Schiedsklausel auf diese Dritte zur Anwendung gelange. Das Bundesgericht erklärte zu Beginn allgemein zur subjektiven Tragweite einer Schiedsklausel (E. 3.2):
Die Frage der Zuständigkeit des Schiedsgerichts umfasst auch diejenige nach der subjektiven Tragweite der Schiedsvereinbarung. Das Schiedsgericht hat im Rahmen der Prüfung seiner Zuständigkeit abzuklären, welche Personen durch die Schiedsvereinbarung gebunden sind (BGE 134 III 565 E. 3.2 S. 567 mit Hinweisen) ...
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