Netzpolitischer Review 03/2012

Der netzpolitische Review 03/2012 berücksichtigt die netzpolitische Diskussion ab dem 26. März 2012. Folgende Themen bestimmten die netzpolitische Diskussion im WWW:

Nach SOPA und PIPA jetzt CISPA

Nachdem die US-amerikanischen Gesetzesinitiativen SOPA und PIPA aufgrund massiver Proteste ausgesetzt wurden, liegt nun der Entwurf eines „Cyber Intelligence Sharing & Protection Act“ (CISPA) vor. Dieser sieht einen verstärkten Austausch von Informationen zwischen Unternehmen und US-Sicherheitsbehörden vor. Die Organisation für digitale Bürgerrechte „Electronic Frontier Foundation“ (EFF) übt hieran massive Kritik. Insbesondere sei es problematisch, dass der Gesetzentwurf bestehende datenschutzrechtliche Vorschriften außer Kraft setze und sehr vage formuliert sei. Anders als bei den Protesten gegen SOPA und PIPA beteiligen sich große Unternehmen aus der Online-Branche bisher nicht an den Protesten, sie unterstützen die Initiative vielmehr. Der Protest gegen CISPA wird zwar kurz vor der Abstimmung im Repräsentantenhaus stärker, erreicht aber nicht das Ausmaß der Anti-SOPA- und -PIPA-Proteste. Die Initiatoren des Gesetzentwurfs haben zudem angeboten mit Bürgerrechtlern und anderen Gruppen über Fehler und Ungenauigkeiten zu diskutieren, um diese zu beheben.

Debatte um das Urheberrecht

Zunächst meldeten sich in einem offenen Brief 51 Tatort-Autoren zu Wort. Dieser ist an die Grünen, die Piraten, die Linke und die Netzgemeinde gerichtet. Die angesprochenen werden aufgefordert, sich von diversen „Lebenslügen“ im Zusammenhang mit der Diskussion um ein zukunftsfähiges Urheberrecht zu verabschieden. So werfen die Autoren den Adressaten u.a. „Symbolpolitik“ und eine einseitige Kritik an Verwertungsgesellschaften vor. Zudem bemühe sich die „Netzgemeinde“ nicht um einen sachlichen Dialog mit den Urhebern. Der offene Brief der Tatort-Autoren sorgte bei allen Interessierten für viel Aufsehen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK