Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung

Es war offenbar der Aufreger der letzten Wochen. Die Kollegen Lampmann Haberkamm Rosenbaum berichteten über einen Mandanten, der abgemahnt worden war, weil ein Dritter auf der Facebook-Pinnwand des Mandanten ein urheberrechtlich geschütztes Foto gepostet hatte.

Die Reaktionen der einschlägig erfahrenen Kollegen waren durchweg skeptisch, was den vom Abmahner behaupteten Unterlassungsanspruch anging. Auch wir hatten uns hier in die Diskussion eingeschaltet.

Nun teilen die den Abgemahnten vertretenden Kollegen hier mit, dass der Abmahner, nachdem eine Unterlassungserklärung nicht abgegeben wurde, eine einstweilige Verfügung beantragt habe. Das mit der Sache befaßte Gericht habe diese jedoch nicht sofort erlassen sondern es wurde vielmehr ein Termin zu einer mündlichen Verhandlung anberaumt.

Ein Termin zur mündlichen Verhandlung erscheint in einer solchen urheberrechtlichen Sache tatsächlich eher ungewöhnlich ...

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