Ist er nun befangen oder nicht?

Vor dem Sozialgericht soll der Kläger begutachtet werden. Problem: Zwischen Wohnsitz und Gutachter liegen 60 km. Eigentlich kein Thema, es sei denn, es liegen spezielle Krankenheiten vor, die das eben behindern.

Genau wegen seiner solchen Krankheit begehrt der Kläger etwas. Um darüber ein Gutachten erstellen zu können, soll er sich Schmerzen zufügen und auf Reisen begeben. Das lehnt er ab.

Nachdem beim Richter kein Einlenken zu erzielen war trotz vieler sachlicher Argumente, blieb nur ein Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit des Richters. Denn er ließ zwischen den Zeilen durchblicken, dass er die Krankheit nicht ganz ernst nahm. “Nun haben Sie sich nicht mal so”, könnte es zusammengefaßt werden.

Der Befangenheitsantrag führte zunächst nicht zum Erfolg. Vom Richter kam eine kurze Stellungnahme: “Eine Besorgnis der Befangenheit ist m.E ...

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