Die Woche der Diskriminierungen

Die haben wir eigentlich schon hinter uns. Aber gleich zweimal hat es gekracht im Diskriminierungsrecht in den letzten Tagen.

Der erste Kracher war ein kaum vernehmbares Ächzen im Gebälk. Ausgelöst hat ihn Frau Galina Meister, die in der Rechtssache Meister/Speech Design, Rs. C‑415/10 beim EuGH etwas errungen hat, das sich nicht genau fassen lässt. Es ist jedenfalls ein Urteil, ob es aber ein Etappensieg ist oder das Gegenteil, weiß man nicht.

Frau Meister ist das Paradebeispiel für eine diskriminierungsrechtliche Betrachtung:

Sie bewirbt sich mit erstklassigen Qualifikationen bei einem Softwareunternehmen als Programmiererin. Sie ist über 50, spricht Deutsch mit Akzent und ist auch Russlanddeutsche, weiter ist sie eine Frau. Prompt kommt die Absage – mit genau dem Absageschreiben, zu dem seit AGG-Zeiten jeder Anwalt rät: Eines ohne jede Begründung. Bloß nichts falsch machen. Auch auf Nachfrage wollte man ihr zu den Gründen nichts sagen.

Beim Bundesarbeitsgericht (Beschluss vom 20.5.2010, 8 AZR 287/08 (A)) hatte man die Sache dem EuGH vorgelegt – weil man keinen Auskunftsanspruch erkennen konnte. Müsste man auf Nachfrage von Frau Meister das Bewerbungsverfahren offenlegen, könnte ein Arbeitgeber ja verpflichtet werden, sich selbst an Messer zu liefern. Es hätte aber sein können, dass die Richtlinien einen solchen Auskunftsanspruch erfordern.

Die Antwort des EuGH?

Bravourös. Mal sehen, was Sie damit anfangen können (hihihi):

…In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass nach…der Richtlinie 2006/54 nationale Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten…vorsehen können, dass eine mittelbare Diskriminierung mit allen Mitteln, einschließlich statistischer Beweise, festzustellen ist ...

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