BVerfG: Der Hersteller von Le-Corbusier-Möbeln ist nicht in seinen urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt

Sessel LC2 und LC3, Couchtisch LC10; Design: Le Corbusier (1929)

Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann.

Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret in seinen durch das deutsche aber auf EU-Recht beruhendem Urheberrecht gewährten Eigentumsrechten. Das BVerfG bestätigte die Anwendbarkeit des deutschen Grundrechtsschutzes, sah den italienischen Möbelhersteller jedoch in seinen Grundrechten nicht verletzt.

Der Beschwerdeführer ist seit 1965 Exklusiv-Lizenznehmer von Möbelstücken nach Entwürfen des 1965 verstorbenen schweizerisch-französischen Architekten und Möbeldesigners Charles Edouard Jeanneret, genannt Le Corbusier. In der Vergangenheit stand urheberrechtlicher Schutz für Werke der angewandten Kunst, insbesondere Möbel, in Italien nicht zur Verfügung. Ein Zigarrenhersteller richtete in der Bundeskunsthalle in Bonn eine Zigarren-Lounge ein. Hierzu erwarb er bei einem anderen in Italien geschäftsansässigen Hersteller Nachbildungen von Sesseln und Sofas der Modellreihen »LC 2« der Le Corbusier-Möbel und stellte diese in der Lounge auf ...

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