„Von Dermatologen empfohlen“ irreführend

Eigener Leitsatz:

�Die erste permanente Haarfarbe, die von Dermatologen empfohlen wird�, �empfohlen von unabhängigen Dermatologen�, �Von Dermatologen empfohlen� und �Dermatologically recommended� stellen wettbewerbswidrige Werbeaussagen eines Kosmetikprodukts dar. Es wird der unzutreffende Eindruck einer schädigungs- und völlig risikolosen Anwendung des Produkts hervorgerufen. Es wird nicht offen gelegt, dass das Produkt lediglich in bestimmten Beziehungen untersucht und als für bestimmte Allergiker besser als frühere Produkte geeignet eingeschätzt wurde.

Oberlandesgericht Düsseldorf

Urteil vom vom 22.11.2012

Az.: I-20 U 110/11

Tenor: Auf die Anschlussberufung der Antragstellerin wird das am 13. Mai 2011 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düssel-dorf unter Zurückweisung der Berufung der Antragsgegnerin teilweise dahin geändert, dass die Anordnung einer Sicherheitsleistung für die Vollziehung des Urteils entfällt. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt. Entscheidungsgründe: Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin hat in der Sache keinen, die ebenfalls zulässige Anschlussberufung der Antragstellerin hat dagegen in der Sache Erfolg. I. Die Berufung der Antragsgegnerin ist unbegründet. 1. Entgegen ihrer Auffassung ist die durch Urteil erlassene einstweilige Verfügung nicht bereits deshalb aufzuheben, weil sie nicht innerhalb der Monatsfrist des § 929 Abs. 2 ZPO vollzogen worden wäre. Die Frist begann mit der Verkündung des Urteils am 13. Mai 2011. Innerhalb der damit beginnenden Monatsfrist hat die Antragstellerin der Antragsgegnerin am 23. Mai 2011 das Urteil und am 25. Mai 2011 das Original der Prozessbürgschaft zugestellt. Eine anschließende wiederholte Zustellung des Urteils war entgegen der Auffassung der Berufung zur Dokumentation des ernsthaften Vollziehungswillens nicht erforderlich ...Zum vollständigen Artikel

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