"fashion.de"

Eigener Leitsatz:

Das Zeichen "fashion.de" ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht eintragungsfähig. "fashion.de" wird von den Verkehrskreisen als ein Sachhinweis auf eine deutsche Internetadresse verstanden, die zeitgemäße modische Waren oder modebezogene Dienstleistungen bzw. Informationen anbietet. Daher hat das Wortzeichen einen rein beschreibender Charakter. Die Top Level Domain .DE kann eine Unterscheidungskraft nicht begründen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.01.2012

Az.: 29 W (pat) 525/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 023 166.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Januar 2012 durch die Vorsitzende Richterin beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Das Wortzeichen fashion.de ist am 15. April 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden (nach Beanstandung geändertes Verzeichnis vom 14. Oktober 2009, Bl ...Zum vollständigen Artikel


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