BVerwG: Atomares Zwischenlager im Kernkraftwerk Unterweser bedarf weiterer Prüfung

Unwohl in Bezug auf Atomkraftwerke fühlen sich unter anderem gerade diejenigen, die in der Nähe eines solchen wohnen oder arbeiten. Das gleiche gilt auch für atomare Zwischenlager. Im Fokus dieses Falles steht das Kernkraftwerk Unterweser im Standort-Zwischenlager Unterwesen/Rodenkirchen.

Landwirte kritisieren Schutz des Zwischenlagers

Zwischen 1,7 und 3 Kilometer liegen ungefähr zwischen den Grünlandflächen und Hofstellen der klagenden Landwirte und dem Zwischenlager. Einige der Flächen reichen sogar bis zu 140 Meter nah an das Kraftwerksgelände heran. Das Zwischenlager ist ihnen nicht geschützt genug. Sie weisen auf terroristische Angriffe hin, durch die es verursacht werden könnte, dass Strahlung austritt. Ein gezielter Absturz eines Flugzeuges könnte ebenso dazu führen, wie ein Beschuss durch Panzerfäuste, argumentieren die Kläger.

OVG wies Klage ab

Hier geht es also um einen Funktionsvorbehalt im Atomrecht, den die Landwirte hegen. Das OVG erklärte aber, dass die Exekutive allein für die Risikoermittlung und -bewertung verantwortlich sei. Eine gerichtliche N...

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