Achtung, Darlehenskunden der Commerzbank AG aufgepasst!

Kunden der Commerzbank AG, beziehungsweise der ehemaligen Dresdner Bank AG, die Darlehensverträge mit variablen Konditionen abgeschlossen haben, werden um Überprüfung ihrer Darlehensbedingungen gebeten.

Wie sich jetzt heraus stellte, nimmt die Commerzbank AG bei variablen Darlehen Zinsanpassungen „aufgrund der wechselenden Bedingungen am Kapitalmarkt“ vor. Die Commerzbank beruft sich hierbei auf eine Vertragsklausel, wonach sie „den Zinssatz während der Laufzeit der Darlehen den wechselenden Verhältnissen am Kapitalmarkt und den sich hieraus ergebenden Veränderungen in angemessener Form anpassen kann“.

Derartige Zinsanpassungsklauseln sind jedoch rechtwidrig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinen Urteilen, Aktenzeichen XI ZR 55/08 und XI ZR 78/08 schon am 21.04.2009 entschieden hatte. Der BGH hatte in diesen Verfahren erkannt, dass Vertragsklauseln, die Zinsanpassungen aufgrund der Marktlage oder wechselnden Bedingungen am Kapitalmarkt vorsehen, intransparent und damit rechtswidrig sind.

Zur Begründung gab der BGH an, dass schon unklar sei, auf welchen Markt abgestellt werden soll ...

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