4A_669/2011: "Mediconsult AG" und "Medical Consult AG" verwechselbar

Das BGer kassiert einen firmenrechtlichen Entscheid des OGer TG. Klägerin war die Mediconsult AG.Das OGer TG hatte es abgelehnt, die Medical Consult AG zur Änderung ihrer Firma zu verpflichten. Es fehle an einer Verwechslungsgefahr, weil keiner der Bestandteile der Firma Mediconsult AG stark sei; die Firma "Mediconsult AG" zwar trotz der zusätzlichen Silbe "-cal" nur wenig abweichend sei, der Wortrhythmus durch die zusätzliche Silbe aber eine leichte Änderung erfahre; die jüngere Firma Medical Consult auf das originellste Element von "Mediconsult", die Verschmelzung von zwei Sachbezeichnungen zu einem Wort, verzichte; die Firmen einen abweichenden Sinngehalt hätten, weil "Medical" auf eine Tätigkeit hinweise, während "Medi" umgangssprachlich für Medikamente stehe; die Parteien nicht in einem Konkurrenzverhältnis zueinander standen und je mit einem begrenzten Publikumskreis verkehrten, so dass die örtliche Nähe (Roggwil TG bzw ...Zum vollständigen Artikel

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