Marke Schweppes: Aufmachung des Produkts „Sparkling-Tea“ laut OLG nicht irreführend

Ein Blick in das Supermarktregal zeigt: Für den Verbraucher gibt es eine immer größere Auswahl an Erfrischungsgetränken – von Limonaden ohne Zucker über Eistees bis hin zu Mineralwasser mit den verschiedensten Geschmackszusätzen. Auch zu den Produkten, die unter dem Markennamen Schweppes vertrieben werden, sind längst neue hinzugekommen: Sogenannte “Sparkling-Tea”-Varietäten. Geschmacksrichtungen sind “Black Tea / Peach & Jasmin”, sowie “Green Tea /Citrus & Ginger”, um nur einige zu nennen. Manchen passt das aber aus Konkurrenzgründen gar nicht. In diesem Fall reichte ein Verein von Unternehmen, die mit Tee handeln, eine Unterlassungsklage ein.

Irreführung durch Aufmachung neuer Schweppes-Produkte?

Dieser Verein von Unternehmen verwies auf die Aufmachung der neuen Schweppes-Produkte. Zum einen verleite der auf die Flaschen aufgedruckte Name “Sparkling Tea” den Verbraucher dazu, zu glauben, dass er Tee kaufe. Zum anderen werde er zudem dazu verleitet, davon auszugehen, es sei Fruchtsaft oder -mark darin enthalten. Es sind nämlich Früchte auf dem Produkt abgebildet ...

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