5A_776/2011: Anfechtungsvoraussetzungen der öffentlichen Bekanntmachung eines Zahlungsbefehls; Abgrenzung zum Genugtuungsanspruch (amtl. Publ.)

Ein Zahlungsbefehl kann nach SchKG 66 IV unter bestimmten Voraussetzungen durch öffentliche Bekanntmachung publiziert werden. Diese kann der Betriebene mit Beschwerde nach SchKG 17 anfechten, wenn er damit die Aufhebung der öffentlichen Bekanntmachung verlangt, und zwar selbst dann, wenn er rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben hat; nicht aber, wenn er lediglich die Rechtswidrigkeit der öffentlichen Bekanntmachung eines Zahlungsbefehls feststellen lassen will. Wie das BGer hier festhält, waren die Anfechtungsvoraussetzungen im konkreten Fall nicht erfüllt. Die Gläubigerin hatte während des kantonalen Beschwerdeverfahrens den Rückzug der Betreibung erklärt. Der Abschluss des Betreibungsverfahrens erfolgte dadurch noch während des kantonalen Verfahrens ...Zum vollständigen Artikel


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