5A_581/2011: Arresteinsprache und Beschwerde; Nachweis ausländischen Recht ist Rechts-, nicht Tatfrage (amtl. Publ.)

Im vorliegenden Fall ging es um einen Arrest gegen die Republik Usbekistan für eine Forderung aus einem Vertrag mit der "Material- und Versorgungsbasis für den Bereich Mittelasien des Staatlichen Komitees Usbekistans für die Versorgung und Reparaturen in der Landwirtschaft 'Uzselkhozsnabremont'". Die Vorinstanz des BGer, das KGer SZ, hatte den Arrestbefehl auf Beschwerde der Republik Usbekistans hin aufgehoben, weil deren Passivlegimation fehlte; das erwähnte Gebilde war nach usbekischem Recht wohl rechtlich selbständig. Das BGer fasst im vorliegenden Urteil zunächst die Grundsätze zusammen, die für den Inhalt des Arresteinspracheverfahrens (SchKG 278 I) und den Weiterzug an die obere kantonale Instanz (SchKG 278 III) gelten:
Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gläubiger u.a. glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht. Die "Glaubhaftmachung" umfasst den Bestand der Forderung in sowohl tatsächlicher als auch rechtlicher Hinsicht [...] ...
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