Zeitenwende beim HABM?

Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürfnis besteht. Hinter diesem juristischen Formulierungen steht der Grundsatz, dass Bezeichnungen, die die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden sollen, hinsichtlich der Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, dem Wert, der geographische Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreiben, nicht monopolisiert werden sollen.

Wie sag ich meinen Mandanten immer:

Das Wort Brot darf für Bäcker nicht monopolisiert werden, denn jeder Bäcker braucht es, um seine Produkte zu beschreiben, deshalb kann für Backwaren das Wort „Brot“ nicht als Wortmarke eingetragen werden.

Die Voraussetzung für die Eintragung werden vom Amt geprüft, dies kann dazu führen, dass der Prüfer beim Amt die Eintragung der Marke ablehnt. In diesem Fall verfallen die gezahlten amtlichen Gebühren und der Anmelder kann keinen Schutz für die gewählte Bezeichnung aufbauen.

Bei der Beratung vor einer Markenanmeldung prüfen wir grundsätzlich, ob die gewählte Bezeichnung des Anmelders die Voraussetzungen für die Eintragung erfüllt oder ob absolute Schutzhindernisse dagegen sprechen ...

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