YouTube unterliegt im Rechtsstreit mit der GEMA

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Die Google-Tochter YouTube hat heute in einem Rechtsstreit gegen die GEMA eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Hamburg hat entscheiden, dass YouTube zwölf Musiktitel aus seinem Angebot entfernen muss. Die GEMA hatte das Landgericht Hamburg angerufen und dort eine Unterlassungsklage gegen YouTube eingereicht, weil sich die Parteien nicht über Zahlungen für auf YouTube gezeigte Musikclips einigen konnten. Der zwischen beiden Seiten ursprünglich geschlossene Vertrag, in dem die Zahlungsverpflichtung von YouTube für die Einräumung der Nutzungsrechte geregelt war, war 2009 ausgelaufen. Eine Verlängerung kam nicht zu Stande, da sich die Parteien nicht über die Details einer künftigen Vergütungsregelung einigen konnten.

Die Gema bestand auf eine Lizenzgebühr pro angesehenem Video. Zuvor hatte YouTube eine pauschale Vergütung gezahlt. In den Verhandlungen ging es um Beträge zwischen einem und zwölf Cent pro Klick. Diese Beträge waren für YouTube inakzeptabel ...

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