Namensschutz für ein Landgut – landgut-borsig.de

Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die inoffizielle Bezeichnung eines Landgutes sich soweit �verselbstständigen� kann, so dass es keiner Zustimmung des ursprünglichen Namensträgers zur Verwendung des Namens, z.B. zur Registrierung und Verwendung einer Domain, mehr bedarf. Sachverhalt Geklagt hatte der Nachfahre der in Berlin und Brandenburg bekannten, adligen Berliner Industriellenfamilie Borsig. Albert Borsig erwarb im 19. Jahrhundert ein Landgut in der Nähe Berlins. Der Vater des Klägers, Dr. Ernst von Borsig junior, war der letzte Eigentümer des Landgutes. Kurz nach dem 2. Weltkrieg enteignete die sowjetische Besatzungsmacht diesen Grundbesitz der Familie von Borsig. Der Beklagte erwarb im Jahre 2000 einen Teil des ehemaligen Landgutes der Familie von Borsig. Der Beklagte ist Geschäftsführer der �Landgut Borsig Kontor GmbH�, welche auf dem Landgut Freizeitveranstaltungen und typische Produkte aus der Region anbot. Für den Geschäftsbetrieb wurde die Bezeichnung �Landgut Borsig Groß Behnitz� verwendet. Ferner registrierte der Beklagte bei der DENIC eG den Domainnamen �landgut-borsig.de�. Der Kläger will den Beklagten verbieten den Namen �Borsig� in der vorbenannten Art und Weise zu benutzen. Außerdem verlangt er die Domain �landgut-borsig.de� zu löschen. Die Vorinstanzen (LG Berlin, Urteil vom 12.10.2007, Az.: 35 O 106/07; KG Berlin, Urteil vom 20.10.2009, Az.: 5 U 173/07) gaben dem Kläger weitgehend Recht. Der BGH hat die Sache an das Kammergericht zurückverwiesen. Rechtslage Der Kläger stützt sich auf sein Namensrecht an dem bürgerlichen Namen �Borsig� ...Zum vollständigen Artikel

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