Aus der Rechtsprechung

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Wem wegen seiner Hautfarbe der Einlass in eine Diskothek verwehrt wird, dem steht eine Entschädigung zu, so entschied das OLG Stuttgart am 12. Dezember 2011 – 10 U 106/11 .

Die Diskothek verweigerte dem dunkelhäutigen Kläger den Zutritt mit der Bemerkung, es seien „schon genug Schwarze drin“. Das Landgericht Tübingen gab der Klage insoweit statt, als die Diskothek dem Kläger künftig den Zutritt nicht mehr wegen seiner Hautfarbe verweigern darf. Der Antrag auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von mindestens 5.000 € wurde jedoch wegen der geringen Intensität des Eingriffs in die Rechte des Klägers vom Landgericht abgewiesen. Vor dem Oberlandesgericht hatte der Kläger mit diesem Antrag jedoch teilweise Erfolg. Es sei zu einer sachlich nicht gerechtfertigten Diskriminierung gekommen. Die vom Kläger verlangte Entschädigung sei jedoch vor dem Hintergrund des Vorfalls, auch unter Einbeziehung generalpräventiver Überlegungen überhöht. Das Oberlandesgericht sprach dem Kläger eine Entschädigung in Höhe von 900 € zu ...

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