Frage: Wie oft ist in EINEM Prozess eine Revision möglich…? [BSG-Antwort]

Hatte ich ja hier gefragt. Beim BSG kam die Antwort darauf in dieser Weise:

Erst hat der Senat in der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass er dazu neigt, seine Rechtsprechung zur Behandlung von Gutschriften aufzugeben und sich der Rechtsmeinung des 5. Senats des BSG zu § 118 Abs 3 Satz 3 SGB VI anzuschließen.

Für den vorliegenden Fall ergeben sich hieraus bislang ungeklärte Probleme zum Umfang der aus § 170 Abs 5 SGG herzuleitenden Rückbindung (Selbstbindung) des Revisionsgerichts ...

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