Das Widerrufsrecht

Du = Verbraucher, Ich = Unternehmer

im Fernabsatzrecht kommt nur zum Zuge, wenn es sich tatsächlich um ein Fernabsatzgeschäft handelt. Auf einer Seite des Geschäfts muss ein Unternehmer stehen, dieser muss einen Vertrag mit einem Verbraucher schließen. Dabei gilt: Nicht jeder Selbstständige ist automatisch immer Unternehmer. Man kann in einem bestimmten Geschäft als Verbraucher zu betrachten sein, in einem anderen Zusammenhang aber als Unternehmer. Dies ist Sache der Betrachtung des jeweiligen Falls. Im Zweifelsfall kommt es also darauf, zu welchem Zweck der Vertrag abgeschlossen wurde.

Fernabsatz liegt immer dann vor, wenn sich die Vertragsparteien beim Abschluss des Vertrages an zwei verschiedenen Orten befinden. Typischerweise wird sich in diesen Fällen daher sog. Fernkommunikationsmittel bedient, z.B. Brief, Fax, E-Mail, Bestellung über Internet etc.. Es muss sich um einen Vertrag handeln, der entweder die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand hat. Der Gesetzgeber sieht eine Reihe von Ausnahmen vor bei denen von Gesetz wegen kein Fernabsatzgeschäft vorliegt (§ 312b Abs. 3 BGB).

Besser belehren

Unter diesen Voraussetzungen besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht. Damit der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht auch erfährt, sieht der Gesetzgeber vor, dass den Unternehmer entsprechende Informationspflichten treffen. Für die richtige Belehrung existiert eine Musterwiederrufbelehrung. Während früher erhebliche Unsicherheiten bei der Verwendung der gesetzlichen Musterwiderrufsbelehrung bestanden, sind diese Unsicherheiten mittlerweile beseitigt, da die gesetzliche Musterwiderrufsbelehrung nun verbindlichen Charakter hat. Aber: Die Muster-Widerrufsbelehrung muss entsprechend der konkreten Gegebenheiten angepasst werden, damit sie auch tatsächlich „passt“. Daher hat der Gesetzgeber dem Muster entsprechende Gestaltungshinweise beigefügt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK